Allgemeine Geschäftsbedingungen
DSSHOW Shop
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über den Erwerb und die Nutzung von DSSHOW-Softwarelizenzen, die über den Onlineshop unter www.dsshow.de (öffnet in neuem Tab) abgeschlossen werden.
(2) Anbieter und Vertragspartner ist: SignApp GmbH & Co. KG Weiherer Straße 31 76698 Ubstadt-Weiher Deutschland Telefon: +49 (0)7251 98189-0 E-Mail: shop@dsshow.de Internet: www.dsshow.de (öffnet in neuem Tab) Registergericht: Amtsgericht Mannheim Handelsregister: HRA 706088 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE299034481
(3) Der Onlineshop richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
(4) Der Kunde bestätigt bei der Bestellung, dass er ausschließlich im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit beziehungsweise als berechtigte öffentliche Einrichtung handelt.
(5) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung des Anbieters.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand ist die entgeltliche Überlassung der DSSHOW-Software einschließlich eines zeitlich unbefristeten Nutzungsrechts im vereinbarten Umfang.
(2) Die Software dient der Darstellung, Verwaltung und Steuerung digitaler Medieninhalte auf geeigneten PC- und Player-Systemen.
(3) Der konkrete Funktionsumfang, die Systemvoraussetzungen und die unterstützten Betriebssysteme ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
(4) Hardware, Installation, Schulungen, individuelle Anpassungen und zusätzliche Dienstleistungen sind nicht Vertragsbestandteil, soweit diese nicht ausdrücklich vereinbart wurden.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Produktdarstellung im Onlineshop stellt eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Der Kunde wählt die gewünschten Softwarelizenzen aus und legt diese in den Warenkorb.
(3) Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Angaben überprüfen und korrigieren.
(4) Mit Betätigung der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Vertragsangebot ab.
(5) Eine automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern sie nicht ausdrücklich als Auftragsbestätigung bezeichnet ist.
(6) Der Vertrag kommt durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Bereitstellung der bestellten Softwarelizenz zustande.
(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise werden in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen. Der vollständige Rechnungsbetrag wird vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
(2) Die verfügbaren Zahlungsmethoden und deren Bedingungen werden im Bestellprozess angegeben.
(3) Der Erwerb einer DSSHOW-Dauerlizenz erfolgt gegen eine einmalige Lizenzgebühr.
(4) Für die zeitlich unbefristete Nutzung der erworbenen Softwareversion fallen keine wiederkehrenden Lizenzgebühren an.
(5) Zusätzliche Lizenzen, neue Softwareversionen außerhalb der vereinbarten Updateberechtigung und gesonderte Dienstleistungen können kostenpflichtig angeboten werden.
§ 5 Softwarebereitstellung
(1) Die Bereitstellung der DSSHOW-Software erfolgt ausschließlich elektronisch.
(2) Nach Vertragsschluss erhält der Kunde innerhalb der auf der Produktseite angegebenen Bereitstellungsfrist eine E-Mail mit dem Downloadlink, seiner Bestellreferenz und einer Anleitung zur Softwareaktivierung.
(3) Die Software wird zunächst ohne gerätebezogenen Aktivierungscode bereitgestellt. Zur dauerhaften produktiven Nutzung ist eine gesonderte Aktivierung gemäß § 7 erforderlich.
(4) Nach der Installation erzeugt die DSSHOW-Software auf dem vorgesehenen PC beziehungsweise Player eine individuelle Hardware-ID.
(5) Der Kunde übermittelt die Hardware-ID zusammen mit seiner Bestellnummer oder Lizenzreferenz per E-Mail an shop@dsshow.de.
(6) Der Aktivierungscode wird manuell erstellt und innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der vollständigen und zutreffenden Hardware-ID sowie der Bestellnummer oder Lizenzreferenz per E-Mail übermittelt.
(7) Als Werktage im Sinne der Aktivierungsfrist gelten Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche Feiertage am Geschäftssitz des Anbieters.
(8) Eine sofortige oder vollständig automatisierte Aktivierung ist nicht geschuldet.
§ 6 Nutzungsrechte und Lizenzumfang
(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht an der erworbenen DSSHOW-Softwareversion.
(2) Jede erworbene Lizenz berechtigt zur produktiven Nutzung auf genau einem PC beziehungsweise Player.
(3) Für jeden zusätzlichen PC beziehungsweise Player ist eine weitere Lizenz erforderlich.
(4) Mehrere an denselben PC beziehungsweise Player angeschlossene Displays erfordern keine zusätzlichen Lizenzen, sofern die Produktbeschreibung keine abweichenden Beschränkungen enthält.
(5) Die gleichzeitige produktive Nutzung derselben Lizenz auf mehreren eigenständigen PCs beziehungsweise Playern ist nicht gestattet.
(6) Die zeitlich unbefristete Lizenz begründet keinen automatischen Anspruch auf neue Hauptversionen oder zusätzliche Funktionen außerhalb der in § 9 geregelten Updateberechtigung.
(7) Gesetzlich zulässige Vervielfältigungen, Sicherungskopien und Weiterveräußerungen bleiben unberührt.
§ 7 Hardwaregebundene Offline-Aktivierung
(1) Die DSSHOW-Software verwendet ein hardwaregebundenes Offline-Aktivierungsverfahren.
(2) Die Software erzeugt auf dem vorgesehenen PC beziehungsweise Player eine individuelle Hardware-ID.
(3) Der Kunde übermittelt die Hardware-ID und seine Bestellnummer oder Lizenzreferenz per E-Mail an shop@dsshow.de.
(4) Der Anbieter prüft die Lizenzberechtigung und erstellt manuell einen zur übermittelten Hardware-ID passenden Aktivierungscode.
(5) Der Aktivierungscode wird innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der vollständigen und zutreffenden Aktivierungsdaten per E-Mail an den Kunden übermittelt. Für die Fristberechnung gilt § 5 Absatz 7.
(6) Der Kunde gibt den erhaltenen Aktivierungscode in die DSSHOW-Software ein. Die Lizenzprüfung erfolgt lokal auf dem jeweiligen PC beziehungsweise Player.
(7) Für die Aktivierung ist keine Internetverbindung des PCs beziehungsweise Players erforderlich. Eine regelmäßige Online-Lizenzprüfung findet nicht statt.
(8) Der Aktivierungscode ist an die Hardware-ID des jeweiligen PCs beziehungsweise Players gebunden.
(9) Bei mehreren erworbenen Lizenzen ist für jeden PC beziehungsweise Player eine gesonderte Hardware-ID zu übermitteln.
(10) Eine gleichzeitige produktive Nutzung derselben Lizenz auf mehreren eigenständigen PCs beziehungsweise Playern ist nicht gestattet.
(11) Der Kunde hat Lizenzinformationen und Aktivierungscodes gegen unbefugte Nutzung zu schützen.
§ 8 Gerätewechsel und erneute Aktivierung
(1) Bei Austausch eines PCs beziehungsweise Players kann der Kunde seine bestehende DSSHOW-Dauerlizenz auf ein Ersatzgerät übertragen, sofern die bisherige produktive Nutzung beendet wird.
(2) Der Kunde übermittelt die Lizenzreferenz sowie die neue Hardware-ID an shop@dsshow.de.
(3) Der Anbieter prüft die Lizenzberechtigung und erstellt einen neuen hardwaregebundenen Aktivierungscode.
(4) Die erneute Aktivierung erfolgt innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der vollständigen und zutreffenden neuen Hardware-ID und Lizenzreferenz. Für die Fristberechnung gilt § 5 Absatz 7.
(5) Der Gerätewechsel einschließlich der erneuten Aktivierung einer bestehenden Lizenz auf einem Ersatzgerät ist kostenfrei. Dies gilt auch nach Ablauf der Updateberechtigung; diese wird durch den Gerätewechsel nicht verlängert.
(6) Bei Hardwaredefekten, Neuinstallationen oder wesentlichen Änderungen der Hardwarekennung kann eine erneute Aktivierung erforderlich werden.
(7) Der Kunde darf die bisherige Installation nach Übertragung der Lizenz nicht weiter produktiv verwenden.
(8) Ist eine technische Deaktivierung des bisherigen Players nicht möglich, kann der Anbieter angemessene Nachweise über den Gerätewechsel verlangen.
(9) Gesetzlich zulässige Übertragungsrechte bleiben unberührt.
§ 9 Updates neue Versionen und Support
(1) Mit dem Erwerb einer DSSHOW-Dauerlizenz erhält der Kunde ein zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht sowie eine kostenlose Updateberechtigung für zwölf Monate ab Kaufdatum. Als Kaufdatum gilt das Datum des Vertragsschlusses.
(2) Während dieser zwölf Monate erhält der Kunde ohne zusätzliche Lizenzgebühren sämtliche regulär veröffentlichten DSSHOW-Softwareupdates, einschließlich Fehlerkorrekturen, Sicherheitsupdates, Funktionserweiterungen und neuer Hauptversionen (Major Releases), die für das erworbene Lizenzmodell bereitgestellt werden.
(3) Die Updateberechtigung endet nach zwölf Monaten automatisch, ohne dass eine Kündigung erforderlich ist. Eine automatische kostenpflichtige Verlängerung erfolgt nicht.
(4) Nach Ablauf der Updateberechtigung darf der Kunde die zuletzt innerhalb seines Berechtigungszeitraums rechtmäßig bezogene DSSHOW-Version zeitlich unbefristet weiterverwenden.
(5) Nach Ablauf der Updateberechtigung veröffentlichte neue Softwareversionen sind nicht automatisch Bestandteil der erworbenen Lizenz. Eine erneute Updateberechtigung kann gesondert erworben werden.
(6) Die Bereitstellung von Updates setzt voraus, dass die technischen Systemvoraussetzungen der jeweiligen Softwareversion erfüllt sind.
(7) Die kostenlose Updateberechtigung umfasst keine individuellen Softwareanpassungen, Schulungen, Vor-Ort-Leistungen oder zusätzlichen Supportleistungen, sofern diese nicht ausdrücklich vereinbart wurden.
(8) Gesetzliche Mängelrechte und sonstige zwingende gesetzliche Verpflichtungen bleiben unberührt.
§ 10 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt die für die Nutzung der Software erforderliche Hardware und Systemumgebung bereit.
(2) Er hat die angegebenen Systemvoraussetzungen zu beachten.
(3) Die zur Aktivierung übermittelte Hardware-ID muss von dem Gerät stammen, auf dem die Software genutzt werden soll.
(4) Der Kunde ist für die Sicherung seiner eigenen Daten und Medieninhalte verantwortlich.
(5) Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm verwendeten Medieninhalte keine Rechte Dritter verletzen.
§ 11 Mängelrechte
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Geschäftsverkehrs zwischen Unternehmern.
(2) Die vereinbarte Beschaffenheit ergibt sich aus der Produktbeschreibung und den ausdrücklich getroffenen Vereinbarungen.
(3) Bei einem Mangel stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte nach Maßgabe der jeweils anwendbaren Vorschriften zu.
(4) Eine bestimmte Eignung für individuelle Einsatzzwecke wird nur geschuldet, soweit diese ausdrücklich vereinbart wurde.
(5) Zwingende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
§ 12 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Vorschriften.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(5) Zwingende gesetzliche Haftungstatbestände, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie die Haftung aufgrund ausdrücklich übernommener Garantien bleiben unberührt.
§ 13 Rückgabe und Widerruf
(1) Der DSSHOW-Shop richtet sich ausschließlich an Geschäftskunden.
(2) Ein gesetzliches Verbraucherwiderrufsrecht besteht bei Verträgen, die im Rahmen einer unternehmerischen Tätigkeit abgeschlossen werden, nicht.
(3) Ein freiwilliges Rückgaberecht wird nicht eingeräumt, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
(4) Gesetzliche Mängel-, Rücktritts- und sonstige zwingende Rechte bleiben unberührt.
§ 14 Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzvorschriften.
(2) Im Zusammenhang mit der Lizenzierung können insbesondere Kunden- und Kontaktdaten, Bestellnummern, Lizenzreferenzen, Hardware-IDs und Aktivierungsdaten verarbeitet werden.
(3) Die Verarbeitung dient insbesondere der Vertragsabwicklung, Lizenzbereitstellung, Aktivierung, Dokumentation von Gerätewechseln und Kundenbetreuung.
(4) Die Hardware-ID wird im Rahmen des manuellen Aktivierungsverfahrens vom Kunden an den Anbieter übermittelt. Eine automatische Übermittlung durch die Offline-Aktivierungsfunktion ist nicht vorgesehen.
(5) Weitere Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf www.dsshow.de (öffnet in neuem Tab).
§ 15 Urheberrechte
(1) Die DSSHOW-Software und die zugehörigen geschützten Bestandteile unterliegen dem Urheberrecht.
(2) Mit dem Lizenzerwerb werden ausschließlich die vereinbarten Nutzungsrechte eingeräumt.
(3) Gesetzlich zulässige Nutzungen und Übertragungen bleiben unberührt.
§ 16 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Sitz des Anbieters Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig.
§ 17 Schlussbestimmungen
(1) Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, gelten an deren Stelle die gesetzlichen Vorschriften. Die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.